Kategorie: Aktuelles

  • 30 % Rabatt auf (fast) alles

    Ein Möbel­markt darf nicht damit werben, er gewähre 30 % Rabatt auf fast alles, wenn in einer Anmer­kung zu der Wer­bung die Pro­dukte von 40 Her­stel­lern von dem Rabatt aus­ge­nommen sind. Dies haben die Richter des Ober­lan­des­ge­richts Köln (OLG) mit ihrem Urteil vom 20.4.2018 ent­schieden. Der Möbel­markt hatte in einem Pro­spekt damit geworben „30 %…

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  • Sanie­rungs­pflichten bei einer Woh­nungs- und Teil­ei­gen­tums­ge­mein­schaft

    Ein 1890 errich­tetes Gebäude wurde 1986 in zwölf Woh­nungen und drei Teil­ei­gen­tums­ein­heiten im Sou­ter­rain (Läden und Büros) auf­ge­teilt. Hier befanden sich eine Natur­heil­praxis, eine Künst­ler­agentur und eine Kom­mu­ni­ka­ti­ons­agentur. Die Wände dieser Ein­heiten wiesen Durch­feuch­tungen auf. Zwei in Auf­trag gege­bene Gut­achten ergaben die­selben Scha­dens­ur­sa­chen, näm­lich eine feh­lende außen­sei­tige Sockel­ab­dich­tung, eine feh­lende Hori­zon­tal­sperre und im Mau­er­werk ein­ge­la­gerte…

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  • Eltern müssen keine Zweit­aus­bil­dung bezahlen

    Grund­sätz­lich schulden Eltern ihrem Kind eine Berufs­aus­bil­dung, die der Bega­bung und den Fähig­keiten, dem Leis­tungs­willen und den beach­tens­werten Nei­gungen des Kindes am besten ent­spricht und sich in den Grenzen der wirt­schaft­li­chen Leis­tungs­fä­hig­keit der Eltern bewegt. Haben Eltern ihrem Kind eine solche erste Berufs­aus­bil­dung gewährt, sind sie nicht mehr ver­pflichtet, die Kosten einer wei­teren Aus­bil­dung zu…

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  • Über­durch­schnitt­liche Arbeits­zeit – kein Aus­gleich durch Urlaubs- und Fei­er­tage

    Nach einem Urteil des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts vom 9.5.2018 dürfen Urlaubs­tage, auch wenn sie über den gesetz­li­chen Min­dest­ur­laub hin­aus­gehen, bei der Berech­nung der durch­schnitt­li­chen Höchst­ar­beits­zeit nach dem Arbeits­zeit­ge­setz nicht als Aus­gleichs­tage her­an­ge­zogen werden. Aus dem sys­te­ma­ti­schen Zusam­men­hang des Arbeits­zeit­ge­setzes und des Bun­des­ur­laubs­ge­setzes ergibt sich, dass als Aus­gleichs­tage nur Tage dienen können, an denen der Arbeit­nehmer nicht schon…

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  • Zahn­arzt­praxis ist keine „Pra­xis­klinik”

    Eine auf ambu­lante Behand­lungen aus­ge­rich­tete Zahn­arzt­praxis, die ihren Pati­enten keine Mög­lich­keit zu einer auch nur vor­über­ge­henden sta­tio­nären Auf­nahme anbietet, kann nicht als „Pra­xis­klinik” beworben werden. Das hat das Ober­lan­des­ge­richt Hamm am 27.2.2018 ent­schieden. In dem vor­lie­genden Fall bezeich­nete ein Zahn­arzt in der geschäft­li­chen Wer­bung seine Praxis als „Pra­xis­klinik” (z. B. auf seiner Home­page), ohne in…

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  • Beschäf­ti­gung eines Apo­the­kers – Befreiung von der Ren­ten­ver­si­che­rungs­pflicht

    Das Bun­des­so­zi­al­ge­richt (BSG) hat mit seinem Urteil vom 22.3.2018 ent­schieden, dass ein Apo­theker nicht nur dann von der Ver­si­che­rungs­pflicht befreit ist, wenn er tat­säch­lich als appro­bierter Apo­theker tätig ist. Aus­rei­chend ist auch eine andere, nicht berufs­fremde Tätig­keit. In dem ent­schie­denen Fall war ein appro­bierter Apo­theker seit 2009 als Ver­ant­wort­li­cher für Medi­zin­pro­dukte, Arz­nei­buch­fragen und Fach­in­for­ma­tionen in…

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  • Die Erhe­bung der Grund­steuer ist ver­fas­sungs­widrig

    Erwar­tungs­gemäß hat das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt (BVerfG) in seinen Ent­schei­dungen vom 10.4.2018 die Rege­lungen des Bewer­tungs­ge­setzes zur Ein­heits­be­wer­tung von Grund­ver­mögen für mit dem all­ge­meinen Gleich­heits­satz unver­einbar erklärt. Das Fest­halten des Gesetz­ge­bers an dem Haupt­fest­stel­lungs­zeit­punkt von 1964 in den alten Bun­des­län­dern führt zu gra­vie­renden und umfas­senden Ungleich­be­hand­lungen bei der Bewer­tung von Grund­ver­mögen, für die es keine aus­rei­chende Recht­fer­ti­gung…

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  • Mit­tei­lungs­pflichten bei Aus­lands­be­zie­hungen

    Durch die Ände­rungen des Steu­er­um­ge­hungs­be­kämp­fungs­ge­setzes wurden die Anzei­ge­pflichten für Aus­lands­sach­ver­halte erwei­tert. Des Wei­teren werden Finanz­in­sti­tute ver­pflichtet, den Finanz­be­hörden von ihnen her­ge­stellte oder ver­mit­telte Geschäfts­be­zie­hungen inlän­di­scher Steu­er­pflich­tiger zu Dritt­staat-Gesell­schaften unter bestimmten Vor­aus­set­zungen mit­zu­teilen. Die Ände­rungen gelten für mit­tei­lungs­pflich­tige Sach­ver­halte, die nach dem 31.12.2017 ver­wirk­licht worden sind. Dazu zählt u. a. die Anzei­ge­pflicht für den Erwerb von…

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  • Kein Son­der­aus­ga­ben­abzug für selbst getra­gene Krank­heits­kosten

    Zu den steu­er­lich ansetz­baren Son­der­aus­gaben gehören u. a. Bei­träge zu Kran­ken­ver­si­che­rungen, soweit diese zur Erlan­gung eines bestimmten sozi­al­hil­fe­glei­chen Ver­sor­gungs­ni­veaus erfor­der­lich sind und sofern auf die Leis­tungen ein Anspruch besteht. Über­nimmt ein privat kran­ken­ver­si­cherter Steu­er­pflich­tiger seine Krank­heits­kosten selbst, um so die Vor­aus­set­zungen für eine Bei­trags­er­stat­tung zu schaffen, können diese Auf­wen­dungen nicht als Bei­träge zu einer Ver­si­che­rung…

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  • Wer­bungs­kos­ten­abzug bei beruf­li­cher Nut­zung einer im Mit­ei­gentum von Ehe­gatten ste­henden Woh­nung

    Damit Wer­bungs­kosten im Bereich der nicht selbst­stän­digen Arbeit steu­er­lich ange­setzt werden können, muss ein objek­tiver Zusam­men­hang zwi­schen den Auf­wen­dungen und dem Beruf bestehen und sie müssen sub­jektiv zur För­de­rung des Berufs bestimmt sein. Zu den Wer­bungs­kosten können auch Auf­wen­dungen für ein außer­häus­li­ches Arbeits­zimmer gehören, die nicht der Abzugs­be­schrän­kung für ein „häus­li­ches” Arbeits­zimmer (höchs­tens 1.250 €…

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  • Geld­werter Vor­teil bei Nut­zung eines Fit­ness-Stu­dios

    Sach­be­züge, die der Arbeit­geber seinen Arbeit­neh­mern zuwendet, bleiben steu­er­lich außer Ansatz, wenn die sich nach Anrech­nung der vom Steu­er­pflich­tigen gezahlten Ent­gelte erge­benden Vor­teile ins­ge­samt 44 € im Kalen­der­monat nicht über­steigen. Die Sach­be­zugs­frei­grenze gilt nur für Sach‑, also nicht für Bar­lohn. Auch zweck­ge­bun­dene Zuschüsse etwa für Bei­träge z. B. zu Tennis‑, Golf- und Fit­ness­clubs werden als…

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  • Finanz­ver­wal­tung wendet Sanie­rungs­er­lass in Alt­fällen weiter an

    Der sog. Sanie­rungs­er­lass des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­riums (BMF), durch den Sanie­rungs­ge­winne steu­er­lich begüns­tigt werden sollten, darf nach zwei Ent­schei­dungen des Bun­des­fi­nanz­hofs (BFH) vom 23.8.2017 für die Ver­gan­gen­heit nicht ange­wendet werden. Nun­mehr hat das BMF in einem erneuten Schreiben vom 29.3.2018 mit­ge­teilt, dass es die Ent­schei­dungen des BFH wei­terhin nicht über den ent­schie­denen Fall hinaus anwenden will. Es…

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  • Ermä­ßigter Steu­er­satz für das Legen eines Haus­was­ser­an­schlusses

    Das Legen eines Haus­was­ser­an­schlusses unter­liegt auch dann dem ermä­ßigten Umsatz­steu­er­satz von 7 %, wenn diese Leis­tung nicht von dem Was­ser­ver­sor­gungs­un­ter­nehmen erbracht wird, das das Wasser lie­fert. Das ent­schied der Bun­des­fi­nanzhof (BFH) mit seinem Urteil vom 7.2.2018. Im ent­schie­denen Fall erfolgte die Auf­trags­ver­gabe von Trink­was­ser­an­schlüssen als Ver­bin­dungen vom öffent­li­chen Trink­was­ser­netz zum jewei­ligen Gebäu­de­be­reich vom zustän­digen Wasser-…

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  • Auch (Aufdach-)Photovoltaikanlage unter­liegt der Bau­ab­zugs­steuer

    Unter­nehmer als Leis­tungs­emp­fänger von Bau­leis­tungen im Inland sind grund­sätz­lich ver­pflichtet, von der Gegen­leis­tung einen Steu­er­abzug von 15 % für Rech­nung des Leis­tenden vor­zu­nehmen, es sei denn dieser legt eine gül­tige Frei­stel­lungs­be­schei­ni­gung vor. Nach Auf­fas­sung des Finanz­ge­richts Düs­sel­dorf (FG) in seinem Urteil vom 10.10.2017 gehören auch Auf­dach-Pho­to­vol­ta­ik­an­lagen zu den Bau­werken, sodass das Auf­stellen einer Pho­to­vol­ta­ik­an­lage grund­sätz­lich…

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  • Fäl­lig­keits­ter­mine – Juni 2018

    Umsatz­steuer (mtl.), Lohn- u. Kir­chen­lohn­steuer, Soli.-Zuschlag (mtl.) Einkommen‑, Kirchen‑, Kör­per­schaft­steuer, Soli-Zuschlag: 11.6.2018 Sozi­al­ver­si­che­rungs­bei­träge: 27.6.2018

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  • Ver­zugs­zins /​ Basis­zins

    Ver­zugs­zins­satz ab 1.1.2002: (§ 288 BGB) Rechts­ge­schäfte mit Ver­brau­chern: Basis­zins­satz + 5-%-Punkte Rechts­ge­schäfte mit Nicht­ver­brau­chern (abge­schlossen bis 28.7.2014): Basis­zins­satz + 8-%-Punkte Rechts­ge­schäfte mit Nicht­ver­brau­chern (abge­schlossen ab 29.7.2014): Basis­zins­satz + 9-%-Punkte zzgl. 40 € Pau­schale   Basis­zins­satz nach § 247 Abs. 1 BGB maß­geb­lich für die Berech­nung von Ver­zugs­zinsenseit 01.07.2016 = – 0,88 % 01.01.2016 – 30.06.2016 – 0,83…

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  • Ver­brau­cher­preis­index

    Ver­brau­cher­preis­index (2010 = 100) [table id=25 /​]   [table id=26 /​]   Ältere Ver­brau­cher­preis­in­dizes finden Sie im Internet unter: http://www.destatis.de – Kon­junk­tur­in­di­ka­toren – Ver­brau­cher­preise

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  • Rei­se­portal haftet für fal­sche Angaben auf Web­seite

    In einem Fall aus der Praxis hatte ein Rei­se­portal in seinen Geschäfts­be­din­gungen unter der Über­schrift „Haf­tungs­be­schrän­kungen” darauf ver­wiesen, dass die Angaben zu den ver­mit­telten Rei­se­leis­tungen aus­schließ­lich auf Infor­ma­tionen der Leis­tungs­träger beruhen. Sie stellen keine eigenen Zusagen des Ver­mitt­lers gegen­über dem Rei­se­teil­nehmer dar. Mit seinem Urteil vom 15.3.2018 ent­schieden die Richter des Ober­lan­des­ge­richts Mün­chen (OLG) jedoch,…

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  • Flug­gast­rech­te­ver­ord­nung – Ansprüche bei „wildem Streik”

    Ein „wilder Streik” des Flug­per­so­nals, der auf die über­ra­schende Ankün­di­gung einer Umstruk­tu­rie­rung folgt, stellt keinen „außer­ge­wöhn­li­chen Umstand” dar, der es der Flug­ge­sell­schaft erlaubt, sich von ihrer Ver­pflich­tung zur Leis­tung von Aus­gleichs­zah­lungen bei Annul­lie­rung oder großer Ver­spä­tung von Flügen zu befreien. Die Risiken, die sich aus den mit sol­chen Maß­nahmen ein­her­ge­henden sozialen Folgen ergeben, sind Teil…

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  • Pro­dukt­be­wer­tungen beim Online-Ein­kauf

    Das Shoppen im Internet boomt. Dabei ver­trauen viele Käufer auf die Pro­dukt­be­wer­tungen durch andere Kunden. Es gibt jedoch nicht nur seriöse Bewer­tungen. Zunächst ist es ratsam, auf die Anzahl der Bewer­tungen zu schauen. Ist bei­spiels­weise ein Pro­dukt erst seit kurzer Zeit erhält­lich, hat aber schon auf­fällig viele Beur­tei­lungen, ist Vor­sicht geboten. Ferner auch bei auf­fällig…

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  • Angebot eines Wer­be­blo­ckers nicht unlauter

    Um auf Web­seiten ent­hal­tene Wer­bung zu unter­binden, können sog. Wer­be­blo­cker instal­liert werden. Der Bun­des­ge­richtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 19.4.2018 ent­schieden, dass das Angebot des Wer­be­block­pro­gramms AdBlock Plus nicht gegen das Gesetz gegen den unlau­teren Wett­be­werb (UWG) ver­stößt. In dem vom BGH ent­schie­denen Fall stellte ein Verlag seine redak­tio­nellen Inhalte auch auf seinen Inter­net­seiten…

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  • Pro­spekt­haf­tung – unrich­tige Pro­spekt­an­gaben

    Ein Anleger, der durch unrich­tige Pro­spekt­an­gaben bewogen wurde, einer Anla­ge­ge­sell­schaft als Kom­man­di­tist bei­zu­treten, kann im Rahmen des Ver­trau­ens­scha­dens ent­weder die Rück­ab­wick­lung seiner Betei­li­gung ver­langen oder an seiner Anla­ge­ent­schei­dung fest­halten und Ersatz des Betrages ver­langen, um den er seine Betei­li­gung wegen der unrich­tigen Pro­spekt­an­gaben zu teuer erworben hat. Ein Scha­dens­er­satz­an­spruch aus Pro­spekt­haf­tung ist im wei­teren Sinne…

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  • Auf­lö­sung einer Gesell­schaft bür­ger­li­chen Rechts – vor­he­riges Aus­scheiden eines Gesell­schaf­ters

    Wird eine Publi­kums­ge­sell­schaft bür­ger­li­chen Rechts nach einer Kün­di­gung vor Ein­tritt der Kün­di­gungs­wir­kung auf­ge­löst, scheidet der kün­di­gende Gesell­schafter, sofern dem Gesell­schafts­ver­trag nichts anderes ent­nommen werden kann, nicht aus, son­dern ver­bleibt in der Liqui­da­ti­ons­ge­sell­schaft. Dieses ent­schieden die Richter des Bun­des­ge­richts­hofs (BGH) mit ihrem Urteil vom 6.2.2018. Der BGH hat für eine Publi­kums-Kom­man­dit­ge­sell­schaft bereits ent­schieden, dass eine Kün­di­gung…

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